Posts by VdVKA

• 1. August 2019

  Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist, Unaufklärbarkeit der rechtzeitigen Urteilsabsetzung

  , Beschluss vom 01.08.2019 Der Umstand, dass der Verfahrensverstoß der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist nicht sicher feststeht, andererseits aber auch nicht sicher die Wahrung der Frist des § 275 Abs. 1 […]

   
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• 1. August 2019

  Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist, Unaufklärbarkeit der rechtzeitigen Urteilsabsetzung

  Der Umstand, dass der Verfahrensverstoß der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist nicht sicher feststeht, andererseits aber auch nicht sicher die Wahrung der Frist des § 275 Abs. 1 StPO mit hinreichender Sicherheit […]

   
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• 1. August 2019

  Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist, Unaufklärbarkeit der rechtzeitigen Urteilsabsetzung

  Der Umstand, dass der Verfahrensverstoß der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist nicht sicher feststeht, andererseits aber auch nicht sicher die Wahrung der Frist des § 275 Abs. 1 StPO mit hinreichender Sicherheit […]

   
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• 1. August 2019

  Mobiltelefon, Handy, elektronisches Gerät, Taschenrechner, Anfragebeschluss

  Ein (reiner) elektronischer Taschenrechner ist ein elektronisches Gerät, welches der Information dient oder zu dienen bestimmt ist i.S.v. § 23 Abs. 1a StVO. Weitere Informationen: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2019/4_RBs_191_19_Beschluss_20190618.html

   
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• 1. August 2019

  Mobiltelefon, Handy, elektronisches Gerät, Taschenrechner, Anfragebeschluss

   

• 1. August 2019

  Mobiltelefon, Handy, elektronisches Gerät, Taschenrechner, Anfragebeschluss

   

• 1. August 2019

  elektronisches Gerät, Mobiltelefon, Powerbank, Ladekabel, Geräteeinheit

   

• 1. August 2019

  rechtliches Gehör, Verfahrensrüge, erforderlicher Vortrag, Einspruchsverwerfung

   

• 1. August 2019

  rechtliches Gehör, Verfahrensrüge, erforderlicher Vortrag, Einspruchsverwerfung

   

• 1. August 2019

  rechtliches Gehör, Verfahrensrüge, erforderlicher Vortrag, Einspruchsverwerfung