OLG Karls­ru­he, Beschluss vom 25.11.2020, AZ 12 U 53/20

Aus­ga­be: 10/11–2020

1. Es stellt kei­ne Ver­let­zung der Auf­klä­rungs­ob­lie­gen­heit gemäß E.1.1.3, 1. Spie­gel­strich AKB 2015 dar, wenn der Ver­si­cher­te nach einem schwe­ren Ver­kehrs­un­fall ohne Fremd­be­tei­li­gung und bei kla­rer Haf­tungs­la­ge zur Nacht­zeit im Janu­ar auf einer Land­stra­ße in dörf­li­cher Gegend, bei dem er sich eine blu­ten­de Kopf­ver­let­zung zuge­zo­gen hat­te, trotz eines ver­ur­sach­ten Fremd­scha­dens von ca. 200 EUR den Unfall­ort zur ärzt­li­chen Abklä­rung sei­nes Gesund­heits­zu­stan­des ohne Ein­hal­tung einer War­te­zeit verlässt.

2. Jeden­falls ist in einem sol­chen Fall das Ent­fer­nen von der Unfall­stel­le berechtigt.

3. Mit der tele­fo­ni­schen Unter­rich­tung der Poli­zei am nächs­ten Mor­gen wird in die­sem Fall einer etwai­gen Oblie­gen­heit zur unver­züg­li­chen nach­träg­li­chen Ermög­li­chung von Fest­stel­lun­gen noch genügt.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprec…