Streit­wert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. Berech­nung

 

Ober­lan­des­ge­richt Cel­le­Be­schluss vom 17.12.2010 — 14 W 36/10 Schlagworte/Normen:Streitwert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. BerechnungLeitsätze:Auch wenn ein Rechts­streit ins­ge­samt nicht strei­tig durch Urteil, son­dern ein­ver­nehm­lich durch Ver­gleich been­det wird, erhö­hen (mit­ver­gli­che­ne)…

(vdvka)  Ober­lan­des­ge­richt Cel­le

Beschluss vom 17.12.2010 — 14 W 36/10

Schlagworte/Normen:
Streit­wert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. Berech­nung
Leit­sät­ze:
Auch wenn ein Rechts­streit ins­ge­samt nicht strei­tig durch Urteil, son­dern ein­ver­nehm­lich durch Ver­gleich been­det wird, erhö­hen (mit­ver­gli­che­ne) hilfs­wei­se zur Auf­rech­nung gestell­te bestrit­te­ne Gegen­for­de­run­gen den Streit­wert für das Ver­fah­ren (jeweils) bis zur Höhe des Kla­ge­be­trags. Denn sämt­li­che Gegen­for­de­run­gen sind end­gül­tig und mit eben­sol­chen Wir­kun­gen wie bei einer Ver­fah­rens­be­en­di­gung durch Urteil in die­sem Pro­zess erle­digt wor­den.
Voll­text:

http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/volltext.php4?id=5502&ident=

Infor­ma­tio­nen:

  • Ver­öf­fent­licht: 17.01.2011
 
 
 
 

Streit­wert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. Berech­nung

 

Ober­lan­des­ge­richt Cel­le Beschluss vom 17.12.2010 — 14 W 36/10 Schlagworte/Normen: Streit­wert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. Berech­nung Leit­sät­ze: Auch wenn ein Rechts­streit ins­ge­samt nicht strei­tig durch Urteil, son­dern ein­ver­nehm­lich…

(vdvka)  Ober­lan­des­ge­richt Cel­le

Beschluss vom 17.12.2010 — 14 W 36/10

Schlagworte/Normen:
Streit­wert. Pro­zess­ver­gleich. Hilfs­auf­rech­nung. Ver­fah­ren. Berech­nung
Leit­sät­ze:
Auch wenn ein Rechts­streit ins­ge­samt nicht strei­tig durch Urteil, son­dern ein­ver­nehm­lich durch Ver­gleich been­det wird, erhö­hen (mit­ver­gli­che­ne) hilfs­wei­se zur Auf­rech­nung gestell­te bestrit­te­ne Gegen­for­de­run­gen den Streit­wert für das Ver­fah­ren (jeweils) bis zur Höhe des Kla­ge­be­trags. Denn sämt­li­che Gegen­for­de­run­gen sind end­gül­tig und mit eben­sol­chen Wir­kun­gen wie bei einer Ver­fah­rens­be­en­di­gung durch Urteil in die­sem Pro­zess erle­digt wor­den.
Voll­text:

http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/volltext.php4?id=5502&ident=

Infor­ma­tio­nen:

  • Ver­öf­fent­licht: 17.01.2011