Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. Berechnung

 

Oberlandesgericht CelleBeschluss vom 17.12.2010 – 14 W 36/10 Schlagworte/Normen:Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. BerechnungLeitsätze:Auch wenn ein Rechtsstreit insgesamt nicht streitig durch Urteil, sondern einvernehmlich durch Vergleich beendet wird, erhöhen (mitverglichene)…

(vdvka)  Oberlandesgericht Celle

Beschluss vom 17.12.2010 – 14 W 36/10

Schlagworte/Normen:
Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. Berechnung
Leitsätze:
Auch wenn ein Rechtsstreit insgesamt nicht streitig durch Urteil, sondern einvernehmlich durch Vergleich beendet wird, erhöhen (mitverglichene) hilfsweise zur Aufrechnung gestellte bestrittene Gegenforderungen den Streitwert für das Verfahren (jeweils) bis zur Höhe des Klagebetrags. Denn sämtliche Gegenforderungen sind endgültig und mit ebensolchen Wirkungen wie bei einer Verfahrensbeendigung durch Urteil in diesem Prozess erledigt worden.
Volltext:

http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/volltext.php4?id=5502&ident=

Informationen:

  • Veröffentlicht: 17.01.2011
 
 
 
 

Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. Berechnung

 

Oberlandesgericht Celle Beschluss vom 17.12.2010 – 14 W 36/10 Schlagworte/Normen: Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. Berechnung Leitsätze: Auch wenn ein Rechtsstreit insgesamt nicht streitig durch Urteil, sondern einvernehmlich…

(vdvka)  Oberlandesgericht Celle

Beschluss vom 17.12.2010 – 14 W 36/10

Schlagworte/Normen:
Streitwert. Prozessvergleich. Hilfsaufrechnung. Verfahren. Berechnung
Leitsätze:
Auch wenn ein Rechtsstreit insgesamt nicht streitig durch Urteil, sondern einvernehmlich durch Vergleich beendet wird, erhöhen (mitverglichene) hilfsweise zur Aufrechnung gestellte bestrittene Gegenforderungen den Streitwert für das Verfahren (jeweils) bis zur Höhe des Klagebetrags. Denn sämtliche Gegenforderungen sind endgültig und mit ebensolchen Wirkungen wie bei einer Verfahrensbeendigung durch Urteil in diesem Prozess erledigt worden.
Volltext:

http://app.olg-ol.niedersachsen.de/efundus/volltext.php4?id=5502&ident=

Informationen:

  • Veröffentlicht: 17.01.2011